Russland kritisiert Ukraine

03/05/2012 § Hinterlasse einen Kommentar

Für Russland ist die Ukraine ein wirtschaftlich und strategisch wichtiges Land. Wie verhält sich die russische Führung in dem Konflikt zwischen Präsident Janukowitsch und Oppostionsführerin Timoschenkjo?

„Höchst befremdlich“ und „nicht akzeptabel“ hat Dmitri Medwedew, Russlands scheidender Präsident, den Umgang mit der inhaftierten ehemaligen ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko genannt. Die Kritik am Umgang mit der 51-jährigen Oppositionspolitikerin ist freilich doppelbödig: Ihre siebenjährige Strafe erhielt sie wegen Kompetenzüberschreitung im Amt. Gemeint war damit die Unterzeichnung von Knebelverträgen über russische Gaslieferungen. Die für die Ukraine ungünstigen Bedingungen hatte Regierungschef Wladimir Putin seiner damaligen Amtskollegin Timoschenko Anfang 2009 in die Feder diktiert.

Die russische Führung zieht in der Causa Timoschenko seit Prozessbeginn mit dem Westen mehr oder minder an einem Strang. Allerdings aus völlig anderen Beweggründen. Und man muss auch sehen, dass die gute Julia alles andere als ein Unschuldslamm ist:

https://kirkes.wordpress.com/2011/10/11/julija-timoschenko/

Sie versteht auch jetzt wieder den Zeitpunkt der Fußball-Europa-Meisterschaft ganz hervorragend für sich zu nutzen. Und natürlich ist auch der Westen Interesse geleitet, genauso wie Russland.

Zwar darf Moskau den ukrainischen Kriegshafen Sewastopol auf der Krim, wo die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist, weiter nutzen. 2010 stimmte Janukowitsch der Verlängerung der 2017 auslaufenden Abkommen um weitere 25 Jahre zu. Doch die von Amtsvorgänger Viktor Juschtschenko und dessen Regierungschefin Timoschenko auf den Weg gebrachte Integration der Ukraine in westeuropäische Strukturen hält sich auch Janukowitsch offen. Eben diese Option aber ist das Haupthindernis für einen Beitritt der Ukraine zur Zollunion Russlands mit Kasachstan und Weißrussland sowie zum Euroasiatischen Wirtschaftsraum. Moskau sieht beide Strukturen vor allem als Instrument zur wirtschaftlichen Reintegration ehemaliger Sowjetrepubliken. Fehlt die einwohnerstarke und wirtschaftlich relativ potente Ukraine, verliert das Projekt an Sog- und Strahlkraft.

Die Ukraine ist, wie wir bei der Reise ganz hautnah erlebten, so ein Grenzgebiet, das nirgends dazu gehört. Der Westen ließ sie bisher am ausgestreckten Arm verhungern. Der Osten wollte sie zwar haben, aber zu einem hohen Preis. An diesen Dissenz ist auch die orangene Revolution gescheitert und ein verspätetes Einsetzen des Westens für die Timoschenko ist ein Seiltanz, genauso wie die Kritik Russlands.

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