Erosion der Demokratie

23/08/2012 § Hinterlasse einen Kommentar

Eine der großen europäischen Errungenschaften ist die liberale Demokratie. Sie gilt ja als der große europäische Exportartikel. Aber gerade weil das so ist, muss man sich schon mal die Frage stellen, w a s sie denn genau ausmacht? Es sind eben nicht nur die Wahlen, sondern auch:

a) Konkurrenzwahl

b) bürgerliche Freiheiten

c) politische Teilhabe

d) Rechtsstaatlichkeit

e) effektive Kontrolle demokratischer Institutionen

Was wir aber oftmals falsch verstehen ist, dass mit dem Ankommen der Demokratie in einem Land oder der Forderung danach wie beim arabischen Frühling schon alles zum besten ist.

Denn Demokratie heißt nun ganz und gar nicht, dass gute Entscheidungen getroffen werden. Demokratie heisst erstmals nur,, dass Macht aufgeteilt und kontrolliert wird.

Demokratie ist ein Prozess. Bei dem Prozess kann auch was Schlechtes herauskommen.

Wenn man genau hinsieht, dann ist eine ziemliche Erosion dieser Elemente im Gange!

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