Konflikte im Kaukasus

24/09/2016 § Hinterlasse einen Kommentar

Der Kaukasus ist eine Gebirgsregion, die etwa so groß wie Deutschland ist und ungefähr 22 Millionen Einwohner zählt. Hier sind nach dem Ende der Sowjetunion wieder eine Fülle von blutigen und kriegerischen Konflikten ethnischer, nationaler und territorialer Natur aufgebrochen, in die sich auch von außen von allen Seiten her kräftig eingemischt wird. Sämtliche Konflikte weisen weit in die Geschichte zurück.

In Georgien gab es mehrere Bürgerkriege. Sie sind derzeit zwar ruhiggestellt, aber nicht beigelegt. 

Abchasen, den Russen zugewandt, mit ihrer eigenen Fahne
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Irak: Isil-Islamisten rücken auf Bagdad vor

12/06/2014 § Hinterlasse einen Kommentar

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Unglaublich! Im Irak übernehmen die Isil-Dschihadisten ganze Landstriche und diesmal scheint es keine Finde, dass die Regierung die USA bittet sich einzumischen! Aber wird sie es tun, nach dem Fiasko, nach 10 Jahren Krieg und versuchter Befriedung.
So geht es, wenn man die geschichtlichen Hindergründe außer Acht läßt, wie es die Angelsachsen so gerne tun. Erst schmieden die Engländer nach WW1 so mir nichts dir nichts aus arabischen Stämmen verschiedener Prägung (Sunniten und Schiiten) einen Staat Irak, um sich den Landweg nach Indien zu sichern und dann fallen die Amis ein mir ihrem Krieg gegen den Terror, um einen befriedeten Staat nach dem Modell von Nachkriegsdeutschland aufzubauen, ohne wiederum auch nur im geringsten auf die widerstreitenden Kräfte in dem Land zu achten.
Und so geht das Feuerwerk hakt wieder los, denn natürlich liegt die Ursache in der Unzufriedenheit vieler Sunniten mit der Politik der schiitisch dominierten Regierungen, die das Land seit dem Sturz Saddam Husseins im Jahr 2003 regiert haben. Auch der aktuelle Ministerpräsident Nuri al-Maliki ist ein Schiit. Seine Parteienkoalition gewann die Parlamentswahlen Ende April und nun steht Maliki eine dritte Amtszeit bevor.
Aber das Land brennt und somit der ganze Landstrich. Das wird Auswirkung haben auf die westlichen Ökonomien! Vor allem, nachdem man sich mit Moskau angelegt hat.

Die Vereinten Nationen haben den Vormarsch der Dschihadisten im Irak scharf verurteilt. Sie müssten daran gehindert werden, „den Weg zur Demokratie im Irak zunichte zu machen“, erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Mittwoch in New York. Der UN-Sicherheitsrat berief wegen der eskalierenden Lage im Irak für Donnerstag eine Dringlichkeitssitzung ein.
Was macht die NATO? Wird es wieder einen Kriegszug der Willigen geben?

Demokratie ist überbewertet?

08/06/2014 § Hinterlasse einen Kommentar

Das Ansehen des Freihandels ist so mies wie noch nie. Glühende Kämpfer für den unbehinderten Tausch von Gütern und Dienstleistungen waren die Deutschen zwar noch nie, doch inzwischen wird Freihandel von vielen mit Unterdrückung der Freiheit durch multinationale (sprich: amerikanische) Konzerne gleichgesetzt, welche unsere kulturellen Besonderheiten aus nacktem Profitinteresse einebnen wollen.

Der Freihandel schadet der Freiheit der Bürger, tilgt alles, was uns lieb und teuer ist – namentlich Umwelt- und Verbraucherschutz und natürlich unsere deutsche Kultur. Gäbe es eine Volksabstimmung, eine Mehrheit hierzulande spräche sich gegen den Freihandel aus. Aber es entscheidet ja nicht das Volk, sondern die Eliten.

Anlass dieser negativen Stimmung sind die laufenden Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, kurz TTIP. Der schärfste Vorwurf lautet: TTIP läuft auf eine diktatorische Beschränkung der demokratischen Selbstbestimmung hinaus. Es handele sich somit um einen Vertrag, den das internationale Großkapital zu Lasten nationaler Demokratien durchdrücken will.


Trifft das Argument zu?
Im Grunde ja
. Die Befürworter sagen, dass es faktisch dazu aber nicht kommen wird. Sie betonen, dass es für die Kultur viele Ausnahmen geben wird und dass das Abkommen keine Bestimmungen enthalten dürfe, welche die Vielfalt Europas im kulturellen Bereich beeinträchtigten werden. So heißt es apodiktisch beim Rat der europäischen Union.

Normativ betrachtet ist das Argument indessen richtig.
Freihandel soll verhindern, dass Demokratien die Allgemeinheit schädigenden Blödsinn beschließen. Jedem Land ist es prinzipiell unbenommen, mit demokratischen Mehrheiten einen strammen Merkantilismus einzuführen, hohe Importzölle und saftige Exportsubventionen zu erlassen und Bildung, Kultur oder Industrie mit Staatsgeld zu päppeln, das soll verhindert werden!

Wer sagt uns denn, dass die b i s h e r i g e Erfahrung, dass der ungehinderte Verkehr von Waren, Dienstleitungen oder Arbeitnehmern am Ende allen Vorteile bringt, auch weiterhin gilt?

Jetzt im 21. Jahrhundert treten die Schattenseiten der Globalisierung schon deutlich zutage. Technischer Fortschritt und freier Handel führen immer mehr dazu, dass sich die Einkommensschere öffnet. Weltweit gesehen besteht auf den Arbeitsmärkten ein riesiges Überangebot. Arbeitslosigkeit und Lohndruck sind auf dem Vormarsch.

Wie kann man dem Einhalt gebieten, wenn sich der Staat selbst mittels einem Freihandelsabkommen entmächtigt hat?

WIE schafft man ein TTIP wieder ab, ohne vertragsbrüchig zu werden, wenn man erkannt hat, dass es der eigenen Bevölkerung schadet?
Mit demokratischen Entscheidungen sicher nicht!

Mit diesen Überlegungen geht es sehr wohl um diktatorische Beschränkung demokratischer Selbstbestimmung und nicht nur um vertraglich zwischen Staaten verabredete demokratische Selbstbindung im Versprechen, einander diese wirtschaftlichen Freiheiten ohne Einschränkung zu gönnen.

Oder anders ausgedrückt: Der Rechtsstaat garantiert mit solch einem Abkommen über Grenzen hinweg Vertragsfreiheit und den Schutz des privaten Eigentums. So gehört es zur Idee des Freihandels, dass ein ausländischer Investor davor geschützt wird, diskriminiert oder gar enteignet zu werden – selbst wenn ein Gesetz zur Diskriminierung oder Enteignung demokratisch erlassen würde.

Tatsächlich wertet damit der Rechtsstaat den „Investitionsschutz“ als höheres Gut im Vergleich zur Demokratie.

Wollen wir das wirklich?

Taranis und die westlichen Werte

09/04/2014 § Hinterlasse einen Kommentar

Seit 2011 sind die sogenannten Signature Strikes der Vereinigten Staaten, ferngesteuerte Exekutionen per Drohne bekannt. Betroffen sind Personen und Gruppen, die nicht verurteilt oder auch nur angeklagt wurden. Oft genug trifft es zufällig Danebenstehende. Der republikanische Senator Lindsey Graham, der der Übertreibung um des Friedens willen unverdächtig ist, sprach Anfang 2013 von bis dahin 4700 Drohnentoten.

Die Drohne „Taranis“ des britischen Rüstungsunternehmens BAE Systems – Großlieferant der amerikanischen Regierung – wurde im Februar 2014 vorgestellt. Gesteuert wird sie durch ein „fully autonomous intelligent system“: Die Drohne kann damit autonom identifizieren, wen sie wo und wann tötet.

Laut BAE muss stets der Mensch einen Angriff prüfen und genehmigen, technisch zwingend wäre es mit Taranis nicht mehr.

Die maschinelle Entscheidung, wer zu töten sei, folgt einem neuen Paradigma der Datenverarbeitung namens „Patterns of Life Analysis“.

Im Fall der Drohnenmorde werden z. b. anhand der SIM-Karten in Mobiltelefonen Profile angelegt und per Überwachung angereichert, hauptsächlich mit den sogenannten Metadaten. Die Abkürzung ABI (activity-based intelligence) steht dafür, dass jede ausspionierte Aktivität in die Berechnung einfließt:
SMS an besondere Adressaten,
die Anwesenheit des Handys am falschen Ort zur falschen Zeit,
Anrufe bei einer bestimmten Nummer.

Ergibt sich nach den Patterns of Life eine Wahrscheinlichkeit, dass es sich bei diesem Profil um einen Terroristen handeln könnte, hat der Betreffende verloren!
Tatsachlich wurde nur ein willkürlich gesetzter Wert überschritten was dazu führt, dass die Person zum Profil nun nicht mehr als wahrscheinlicher Terrorist, sondern t a t s ä c h l i c h als Terrorist betrachtet wird. Das kann ihr Todesurteil sein: An diesem Punkt schlagen die Patterns of Life um in die Patterns of Death!

Das passiert schon heute, wie das „Wall Street Journal“ enthüllte. Nach willkürlichen Kriterien berechnete Wahrscheinlichkeiten werden als Realität angesehen und danach wird gehandelt. Und das in einem RECHTSSTAAT. Das ist ein glasklarer Mord!

Was bleibt hier noch das Demokratieverständnis mit der Unschuldsvermutung bis zum BEWEIS des Gegenteils und wo bleibt Gödel? Wer zeigt, dass dieser Algorithmus, diese maschinell produzierte Gewissheit „korrekt“ ist?

Hier wir die Macht entpolitisiert und die Verantwortung virtualisiert.

Sind das die vielgepriesenen westlichen Werte?


90% der Journalisten sind überflüssig

01/04/2014 § Hinterlasse einen Kommentar

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c294d065bce1ad2be4f47cd67e6bc13b_normal.jpeg egghat (@egghat)
01.04.14 10:56
Eine Zahl für alle, die mir nicht glauben wollen, dass 90% der Journalisten überflüssig sind: Gestern waren 150 Journalisten im Hoeneß-Knast

——
Mit dem Siegeszug von iTunes verschwanden die CD-Regale. Dank Amazon folgten die Bücher und später dann der Zeitungskiosk. Eine Branche wurde aufgemischt.

Nun sind also die Journalisten dran. Ihre Branche wird runderneuert!. Das ist nicht ohne, denn anders als bei den CD-Regalen steht hier etwas mehr auf dem Spiel. Zugleich muß man sich natürlich auch der Frage stellen, ob die Branche ihrer Aufgabe 4. Kraft im Staat zu sein in der Vergangenheit zufriedenstellend nachgekommen ist.

Der Meinung bin ich nicht! Das Internet öffnet uns Lesern eher die Augen, wie dürftig doch vieles von dem ist was so als Qualitätsjournalismus verklärt wird: Verlautbarungs-, Copy-and-Paste-Journalismus, umgeschriebenes PR-Material, als Information getarnte Mutmaßungen eines Redakteurs ohne jeden Quellenbeleg und natürlich vollmundige Berichte über den Steuerhinterzieher Höneß. Was hat die Besichtigung des Hoeneß-Knast mit 4. Kraft im Staat zu tun? NICHTS, aber auch gar nichts!

Das Netz schafft halt neue Vergleichsmöglichkeiten, versetzt uns als Leser in die Lage, Nachrichtenauswahl und Weltsicht “ der Profis“ zu hinterfragen. Des Kaisers neue Kleider sind für uns als solche erkennbar geworden. GUT SO! Und wie die Zelle von Höneß aussieht kann mirvgestohlen bleiben!

Und ja ich frage natürlich weiter:
Brauche ich d i e s e Zeitungen überhaupt noch? Sind sie relevant?
Wenn ich auf den Guardian schaue, sage ich uneingeschränkt „ja“.

Ich will auch lesen, was Gutjahr, Greenwald oder Egghat speziell schreiben. Mich interessiert durchaus was Schirmacher zu sagen hat und auch Cornelia Kurz oder Frank Rieger.

Aber daneben besteht die Welt der Kommunikation heute aus einem Archipel meist profitorientierter Berufsgruppen, die die Absicht gute Geschäfte zu machen. Das ist jedenfalls mein Eindruck. Und vieles ist Abhängigkeitsjournalismus und zudem ausserhalb jeglicher demokratischer Kontrolle. Das stört mich!

Welche Zeitung schreibt z. b. über Luxemburg? Dieses Land lockt Unternehmen wie Amazon oder Apple mit einer niedrigen Mehrwertsteuer an und wer heute bei iTunes oder bei Amazon einkauft, kauft eigentlich in Luxemburg ein! So verabschieden sich ganze BRANCHEN aus dem Solidarprinzip. Wer tut was dagegen? NIEMAND! Vor diesen Dimensionen ist die Hoeneß-Geschichte geradezu lächerlich, aber sie ist halt sooooo schön emotional aufgeladen und das können die Medien gut verkaufen. DARUM geht es, um ihren Profit!

Ich finde die Krise sollte genutzt werden zu hinterfragen, was Qualität im Journalismus überhaupt bedeutet, denn d i e s e ist uns deutlich abhanden gekommen.

Gedanken zum Journalismus in Deutschland

30/03/2014 § 2 Kommentare

Nein, es gibt keine ausreichend scharfe Definition des Begriffs „Populismus“, noch wohnt dem Begriff, so wie er verwendet wird, irgendeine Legitimität oder Moral inne. Diejenigen, die das Wort „Populismus“ routiniert gegen andere Menschen mit herabwertender Absicht verwenden, sind es meist selbst, wie in dem Fall unten Klaus Kleber.

Er gehört, wie der schneidige Lanz, dem politisch-korrekten Mainstream an, der aus dem sicheren Hinterhalt heraus, aus die Korrekten auf die von ihnen ausgemachten Unkorrekten, natürlich vollkommen „souverän“ und im Vollbesitze ihrer geistig-moralischen „Überlegenheit“, lustvoll schießen.

Dies tun sie ohne Skrupel!

Es gibt beim Zdf ( und nicht nur da) eine Herrscherallüre, die sich über die Jahrzehnte herausgeprägt hat, Jahrzehnte des Beschmusens mit der Macht. Und das Ergebnis sahen wir vor einiger Zeit: Ein Moderator, der sich über den „Minderwertigkeitskomplex“ einer tatsächlich im demokratischen Kontext problematisch kleinen Opposition lustig macht, und zwar in der Gewissheit, dass er, der schneidige Lanz, auf der Seite der Mehrheit steht.

Und auch Klaus Kleber machte es nicht anders im Interview mit dem Siemens-Chef, da dieser die Chuszpe hatte nach Moskau zu reisen, wo der Westen doch zusammenstehen muß.

Soetwas ist unerträglich und das Gegenteil von dem was Greenwald und der Guardian gemacht haben. Sie getrauten sich Machenschaften des größten Machtzentrums der Welt an den Pranger zu stellen und diese ZDF-Futzis meinen sich stark machen zu können, indem sie sich auf die Seite der Mehrheitsmeinung stellen.

Das ist der Grund, warum ich meine über Journalismus muß neu nachgedacht werden.

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Die handelnden Subjekte unserer Zeit: Snowdon und Zuckerberg

29/03/2014 § Hinterlasse einen Kommentar

Eine zentrale Frage der Interpretation historischer Ereignisse betrifft das Verhältnis von „Struktur“ und “Individuum“ (Agent).

Läßt man die Fragen nach Motiven (agent-zentriert) oder „historischen Konstellationen“ (struktur-zentriert) außen vor, so wird man mit dieser Fragestellung n i c h t belastet.
Dann kommt man aber zu ad-hoc-Erklärungen und die sind über den Einzelfall hinaus selten interessant.

Wagt man es aber einen Versuch zu starten, eine systematische Erklärung der Verhaltensweise von historischen Akteuren im Kontext ihrer historischen Situation zu geben, dann wird man mit folgendem Problem konfrontiert:

Man muss sich mit beidem auseinander setzen: einem Makro-Blick und einem Mikro-Blick.

Was ist nun, wenn man die zwei „Agenten“, die beiden im historischen Kontext handelnden Subjekte Edward Snowdon und Mark Zuckerberg ansieht?

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