Was ist Kapitalismus?

24/03/2016 § Hinterlasse einen Kommentar

„Kapitalismus ist alles, was ich nicht will“, sagte eine Wanderfreundin als wir an einem einstmals feudalen Fronhof vorbeikamen, der mich gedanklich in die Vergangenheit zurück versetzte. Ich schaute sie erstaunt an und konnte es nicht fassen, so einfach ist das also;“find ich gut, find ich nicht gut“ und damit war das Thema erledigt.
Nun, so einfach ist es sicher nicht. Seit seiner Entstehung im langen 16. Jahrhundert hat sich dieses Wirtschaftssystem von England ausgehend und in mehreren Schüben über den Globus verbreitet, in alle Lebensbereiche gefressen und umgibt uns nun wie eine zweite Haut. Wenn man den Kapitalismus nicht will, dann lehnt man etwas ab, was für Leben in dieser Gesellschaft essentiell ist, was es zutiefst beeinflusst, was aber naturlich so nicht sein müsste. Natürlich ist Kapitalismus nicht alternativlos.
Vor einigen Jahren hätte sich meine Wanderfreundin sicher noch anders geäußert. Aber 2008 ist etwas Seltsames, etwas völlig Unerwartetes eingetreten: Die kapitalistische Maschine der großen Industrieländer ist ins Stottern geraden, sie funktionierte nicht mehr richtig. Und jetzt lodert diese unreflektierte Kritik. Dabei kann man an diesem System sicher Kritik üben, nur ist dies alles andere als leicht. Aber es wird besser und es wagen sich die unterschiedlichsten Leute aus an unterschiedlichsten Lagern ran, wie z. B. Soziologie-Professor Hartmut Rosa, aber auch amerikanische Staatsbürger wie George Parker. Aber es ist schwer, da sofort unsere Daseinsfürsorge in Gefahr gerät.

  
Etwas genauer hinsehen, was diesen Kapitalismus ausmacht ist eine lohnende Aufgabe sein.

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Slavoj Žižek und seine Kapitalismuskritik

08/02/2014 § Hinterlasse einen Kommentar

Interview mit Slavoj Žižek:

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Sie selbst wurden in der „Zeit“ sogar als „Superstar der Kapitalismuskritik“ bezeichnet.
Mit dem Begriff Star werde ich neutralisiert. Das heißt doch nichts anderes als: Der ist ganz lustig, aber nicht ernst zu nehmen.
Das Publikum sucht bei den Philosophen Weisheit …
… Weisheit ist mir ein Gräuel.
Sie geben den wilden Denker.
Mein Stil zu argumentieren ist ein wenig sprunghaft. Doch im Grunde bin ich ein traditioneller Hegelianer. Hegel erlebte die Französische Revolution. Er sah, wie die absolute Freiheit in Terror mündete. Ihn trieb um, wie man die progressiven Ideen weiterverfolgt, ohne in die Falle des Terrors zu geraten. Die Frage ist nach wie vor aktuell. Der Kapitalismus ist in einer Art Krise. Der Versuch, mit dem Kommunismus eine neue Welt zu errichten, endete in einer Katastrophe. Wie bleibt man dennoch der Idee eines emanzipatorischen Projektes treu?

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Unsere Kanzlerin und der Kapitalismus

21/07/2013 § Hinterlasse einen Kommentar

„Dreh- und Angelpunkt unserer weiteren Entwicklung ist die Konsolidierung der wirtschaftlichen Lage“, schrieb die Vertreterin des „Demokratischen Aufbruchs“ am 10. Februar 1990 in der „Berliner Zeitung“. „Wenn es uns nicht gelingt, im Rahmen einer neuen Wirtschaftsordnung Werte zu erwirtschaften, können wir im sozialen und ökologischen Bereich auch nichts verteilen.“
Die Autorin hieß Angela Merkel. Sie war damals 35 Jahre alt – zu jung, um in idealistischer Distanz zum Kapitalismus zu verharren, aber älter als das Gros der jungen Leute, die im Jahr zuvor mit ihrer massenhaften Flucht nach Westen das DDR-System zum Einsturz gebracht hatten.

Die Westler konnten ihr politisches und ökonomisches System damals nur deshalb so hart kritisieren, weil sie es im Grunde als alternativlos ansahen. Bei den meisten Ostdeutschen war es umgekehrt: Sie wollten den Wohlstand des Westens, mehrheitlich wohl auch dessen Regierungssystem als politisches Mittel zum ökonomischen Zweck. Aber sie machten gerade die elementare Erfahrung, dass kein System eine Ewigkeitsgarantie besitzt.

Diese Erkenntnis nahm auch Merkel aus der Umbruchzeit mit. Die Schlussfolgerung, dass ein ökonomisch ineffizientes System zum Untergang verurteilt ist, zieht sich durch Merkels Äußerungen von 1990 bis heute. Vom Menschenrechtspathos ostdeutscher Bürgerrechtler oder westdeutscher Antikommunisten ist das weit entfernt. „Die Liebe zur Freiheit wäre auch in der alten Bundesrepublik ohne stabile D-Mark nicht so groß gewesen“, das ist so ein Merkel-Satz.

Der umstrittenste Satz, den die Kanzlerin im Verlauf der europäischen Schuldenkrise sagte, gehört in diesen Zusammenhang. „Insofern werden wir Wege finden, die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist“, sagte Merkel am 1. September 2011 auf einer Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten.

Merkel artikulierte mit dieser Äußerung vor allem ihren Unmut über die – in ihren Augen-  bisweilen überzogenen Anforderungen der Deutschen an die Demokratie auf europäischer Ebene. Aber ihre Überzeugung, dass sich der politische Erfolg eines demokratischen Systems von seiner wirtschaftlichen Leistungskraft nicht trennen lässt, steckt auch in diesen ihren Worten.

In der Euro-Krise zog Merkel ihre wirtschaftspolitische Reformagenda wieder hervor, um unter dem Applaus des heimischen Publikums die Nachbarn auf dem Kontinent zu Wirtschaftsreformen aufzufordern. „Europa hat etwa sieben Prozent der Weltbevölkerung. Europa ist für knapp 25 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung verantwortlich. Und Europa hat 50 Prozent der weltweiten Sozialausgaben“, so oder ähnlich sagte sie es in der Euro-Krise immer wieder.

Das Bild, das Merkel 1990 von der Bundesrepublik entwarf, deckte sich nur bedingt mit der Selbstwahrnehmung der Westdeutschen. Zwar war der Begriff der „Marktwirtschaft“ damals noch ausgesprochen populär, mit oder ohne den Zusatz „sozial“. Das galt aber nur in Abgrenzung zum „Kapitalismus“, der in Deutschland schon immer weit weniger beliebt war.

Die Abneigung gegen den schrankenlosen Kapitalismus ist in Deutschland alt, sie umfasste alle politischen Lager. Viele Konservative und Liberale sahen in ihm den großen Zerstörer abendländischer Kultur.

Der amerikanische Historiker Steven Ozment hat versucht, die Politik der Kanzlerin in der Euro-Krise auf deren protestantische Wirtschaftsethik zurückzuführen. „Ihre Politik beruht unverkennbar auf einem enthaltsamen und opferbereiten Protestantismus, der zugleich barmherzig und fair ist“, schrieb Ozment im August 2012 in der „New York Times“. „Wer in einer Zeit der Not von der Gesellschaft nimmt, bekommt und profitiert, der hat eine moralische Verantwortung, es der Gesellschaft zurückzuzahlen.“ Wie der Regierungschefin, so gehe es auch den meisten Bewohnern des von der Reformation geprägten Landes. „Sie halten strikt an ihrem Glauben fest, dass das menschliche Leben nicht in schnorrenden Städten und verschwenderischen Ländern gedeihen kann.“

Politisch sind Lob und Kritik des Kapitalismus kaum in ein Links-rechts-Schema einzuordnen. Der Theaterregisseur Nicolas Stemann wies darauf in einem Streitgespräch mit Kollegen der Achtundsechziger-Generation hin. Erst deren Revolte habe mit dem Ruf nach der Emanzipation des Individuums der Konsumgesellschaft den Weg gebahnt. „War aber diese Bewegung nicht deshalb so erfolgreich“, fragte der Regisseur, „weil in ihr viele Bedürfnisse artikuliert wurden, die für einen neoliberalen globalen Kapitalismus sinnvoll sind?“

    Heute rufen die Arbeitgeberverbände nach einer stärkeren Erwerbsbeteiligung von Frauen, die Werbebranche rühmt die Konsumkraft der Kinderlosen, und der einst umstrittene Heimatbegriff der Konservativen ist durch die flexible Erwerbsgesellschaft zu einem liebenswerten Relikt geworden.

Verliefen nach 1968 gesellschaftliche und ökonomische Liberalisierung synchron, so ging zuvor der Konservatismus der Adenauer-Ära mit einem stark reglementierten Wirtschaftsleben einher. Völlig „frei“, wie Merkel in ihrem Artikel für die „Berliner Zeitung“ suggerierte, war die Marktwirtschaft Ludwig Erhards nur im Vergleich zur NS-Kriegsökonomie, der Planwirtschaft der Sowjetischen Besatzungszone oder der alliierten Zwangsbewirtschaftung. Im Vergleich zu heutigen Verhältnissen blieb die Wirtschaft der frühen Bundesrepublik in einem Maß reglementiert, das heute kaum noch vorstellbar ist.

Seit 1957 bestimmte ein „Gesetz über den Ladenschluss“, dass sämtliche Geschäfte Montag bis Freitag um 18.30 Uhr sowie samstags um 14 Uhr schließen mussten. Bis 1977 stand die Arbeitskraft von verheirateten Frauen dem Markt nur zur Verfügung, wenn der Ehemann seine schriftliche Einwilligung gab. Der Verkauf von Briefmarken war eine hoheitliche Aufgabe, die Bahn war als Behörde organisiert, und die nationale Fluggesellschaft besaß ein Monopol. Die D-Mark ließ sich erst seit Anfang 1959 unbeschränkt in andere Währungen umtauschen.

Aus der Perspektive der DDR-Bürgerin hatte Merkel gar nicht wahrgenommen, wie sicherheitsorientiert das bundesrepublikanische System war. „Wir können nicht mit Risiken umgehen“, warf sie noch im Jahr 2005 den Deutschen ganz offen vor. „Das Sicherheitsbedürfnis ist extrem ausgeprägt, die Risikobereitschaft ist unterentwickelt.“ Solche Sätze brachten der CDU-Vorsitzenden zeitweise den Ruf einer Neoliberalen ein.

Aber selbst auf dem Höhepunkt ihrer Reformbegeisterung machte sie sich niemals ein geschlossenes wirtschaftsliberales Weltbild zu eigen. Es war die biographische Prägung, die sie dazu brachte, die Regulierungen der alten Bundesrepublik mit fremden Augen zu betrachten, sie als liebe Gewohnheiten oder allzu kuschelige Sicherheitskissen anzusehen.

Der Ausbruch der Finanzkrise im Herbst 2008 erschütterte Merkels Zutrauen in den Kapitalismus nicht grundsätzlich. Wohl aber ließ die Krise in ihren Augen das Ansehen der Wirtschaftsexperten und eines Teils der Wirtschaftselite schwinden. In den Jahren vor dem großen Bankencrash 2008 hatten die Sachverständigen die Zögerlichkeit der politischen Klasse angeprangert und in Talkshows für jedes Problem eine Lösung präsentiert, deren Praxistauglichkeit sie nie unter Beweis stellen mussten. Nun waren sie vollkommen überrascht von dem, was nach dem Platzen der amerikanischen Immobilienblase in der globalen Finanzwirtschaft geschah.

Der Gefahren einer Wirtschaftspolitik auf Pump blieb sich Merkel im Krisenwinter 2008/09 bei allen Konjunkturprogrammen stets bewusst. „Woanders werden im Augenblick dramatisch mehr Schulden gemacht als bei uns“, sagte sie Anfang 2009 in einer programmatischen Grundsatzrede vor der Berliner Industrie- und Handelskammer, ein ganzes Jahr vor dem Zusammenbruch Griechenlands. „Die Krise ist ja nicht daraus entstanden, dass man keine Schulden gemacht hat, sondern die Krise ist mit daraus entstanden, dass zu viele Schulden gemacht wurden. Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht in der Bekämpfung der Krise schon wieder die nächste Krise vorzeichnen.“

Im Sommer 2009 berief sich die Kanzlerin oft auf den letzten Aufsatz des gerade verstorbenen Soziologen Ralf Dahrendorf. Der Titel lautete: „Nach der Krise: Zurück zur protestantischen Ethik?“ Darin beklagte der Deutsch-Brite den „Weg vom Sparkapitalismus zum Pumpkapitalismus“, den die westlichen Gesellschaften in den vergangenen Jahrzehnten zurückgelegt hätten. Dahrendorf war nicht so naiv, an eine Rückkehr zu alten Verhältnissen zu glauben, zumal er die Widersprüche des Konsumkapitalismus durchaus sah.

Die Deutschen wissen, wie sie leben wollen

Aber er plädierte doch für die „Wiederbelebung alter Tugenden“ und erinnerte an die „ständigen Mahnungen zum Maßhalten“, die der Kapitalismus-Skeptiker Ludwig Erhard den Westdeutschen erteilt hatte. „Alles Schuldenmachen hat Grenzen“ lautete das Fazit, das auch als politisches Mantra der Bundeskanzlerin durchgehen könnte.

Merkels protestantische Absage an eine Politik des laxen Geldes, die Schulden in die Nähe von „Schuld“ rückt, hat mit Kapitalismus im ursprünglichen Sinn wenig zu tun. Dessen historische Dynamik entfaltete sich durch die Ansammlung von Kapital, das in der Hoffnung auf künftige Gewinne investiert wurde. In der Abkehr von diesem Prinzip steckt das Eingeständnis, dass Wachstumsraten wie in den Nachkriegsjahrzehnten in den Ländern des entwickelten Westens nicht mehr zu erwarten sind.

Das Bekenntnis zu Kapitalismus und Marktwirtschaft, das Angela Merkel 1990 in der „Berliner Zeitung“ ablegte, würde sie heute wohl anders akzentuieren. Vermutlich würde sie das Konzept, die Wirtschaft „nur“ noch über den Wettbewerb und den Markt zu steuern, nicht mehr rundheraus als „phantastisch“ bezeichnen – sondern das Wort von den „Leitplanken“ bemühen, mit denen der Staat dieses Spielfeld begrenzen müsse.

An ihren protestantischen Grundüberzeugungen, die eher lebenspraktischer als dogmatischer Natur sind, hält sie gleichwohl fest. Damit widerspricht sie einmal mehr vorherrschenden Meinungen in der deutschen Bevölkerung. Von akuten Krisensituationen abgesehen, wird die Bedeutung des Wirtschaftswachstums hierzulande eher gering veranschlagt.

Die Deutschen wüssten sehr genau, „wie“ sie leben wollen, registriert die Kanzlerin bisweilen im kleinen Kreis, machten sich aber wenig Gedanken darüber, „wovon“ sie in Zukunft noch leben könnten. Auch hier bleibt die Übereinkunft der Kanzlerin mit ihrem Volk deutlich hinter dem Bild zurück, das ihre Popularitätswerte vermitteln. Womöglich gehört auch dies zur protestantischen Wirtschaftsethik: dass die Leute eine strenge Zuchtmeisterin mögen, die ihnen gelegentlich ein schlechtes Gewissen macht – vor allem dann, wenn aus diesen Worten im eigenen Land keine unangenehmen Taten folgen.

Die Machtpolitikerin Merkel richtet sich danach.

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