Merkel und das politische Subjekt heute

06/01/2016 § 2 Kommentare

Irgendwie nehm ich gerade Abschied von Merkel, obwohl ich sie lange geschätzt habe. Sie gehört zu den Menschen mit langem Atem. Während die Klugen ironisch die Augen verdrehen, regieren die Menschen mit dem langen Atem (die nicht immer zu den Klugen zählen) die Welt.

Aber nun werden schon einige Zeit die Schattenseiten der Politik von Fr. Merkel deutlich! 

Das begann schon 2013 im Wahlprogramm:   Statt dass Frau Merkel  sich um die Missstände des Finanzkapitalismus kümmerte, machte sie Sozialpolitik und versprach Milliarden. 

Haben Frau Merkel, ihre Regierungsmitglieder oder unsere Vertreter im Parlament bei der Flüchtlingskrise auch nur einen der vielen wissenschaftlichen Beiträge zum Thema Migration zu Rate gezogen? Man kann eigentlich nur zu einem Schluss kommen: Das alles interessiert Frau Merkel und ihre Mitarbeiter überhaupt nicht. Überlegungen und Entscheidungen auf wissenschaftlicher Basis sind nicht gefragt; man dilettiert munter weiter. Dafür ein Beispiel: Dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wurde 2011 zur Last gelegt, zahlreiche Passagen seiner Doktorarbeit aus Werken anderer Autoren kopiert zu haben. Angela Merkels Reaktion: Sie habe Guttenberg nicht als wissenschaftlichen Assistenten oder Doktoranden ins Kabinett geholt: “Mir geht es um die Arbeit als Bundesverteidigungsminister. Die erfüllt er hervorragend, und das ist das, was für mich zählt”.
Und dann kam das Jahr 2015:  Statt das Problem der auseinandertriftenden EU offensiv anzugehen und  einer Lösung zuzuführen ließ sie eine Million Flüchtlinge (größtenteils arabisch stämmige junge Männer ins Land), die alle Aufmerksamkeit nun auf sich ziehen. So kann man prima die eigentlichen Probleme unter den Tisch kehren.  Ein Verwirrspiel ohne Gleichen! Es ist in Köln passiert, was zu erwarten war.

Dabei geht es wiedermal darum die eigentlichen Vorkommnisse nicht deutlich werden zu lassen. Es ist ein Kampf um eine neue Weltordnung im Gange. Dieser Kampf wird unter anderem in Syrien ausgetragen, deshalb mussten wir die Flüchtlinge aufnehmen, da wir als Deutsche nur bedingt zur Koalition der Willigen unseres Hegemons gehören. Wir sind nun mal ein Vasallenstaat.  Keiner spricht davon. https://kirkes.wordpress.com/2015/01/23/stachel-des-verwundeten-nationalstolzes/

« Den Rest dieses Eintrags lesen »

Aufbegehren der Sisters Dilma und Angela gegen den großen Bruder

27/10/2013 § Hinterlasse einen Kommentar

Die Enthüllungen Edward Snowdens haben vor allem bei Verbündeten und Freunden Amerikas Entsetzen ausgelöst.

In Mexiko und in Brasilien zeichnete die NSA die elektronische Kommunikation der Staatschefs Felipe Calderón und Dilma Rousseff mit ihren engsten Beratern auf. Dass ausgerechnet die politischen Führer der engsten Verbündeten und wichtigsten Partner Washingtons von der NSA ausspioniert wurden, hat das in ganz Lateinamerika ohnedies verbreitete Misstrauen gegen die Vereinigten Staaten zementiert. In Europa ist das mutmaßliche Abhören des Handys von Kanzlerin Angela Merkel zum Fanal für eine Bewegung in der gesamten EU zum besseren Schutz von Bürgerrechten und Privatsphäre im Cyberspace geworden.

Präsidentin Rousseff geißelte die Abhörpraxis der NSA als Angriff auf die Meinungs- und Redefreiheit und mithin auf die Grundfesten der Demokratie: „Das Recht auf Sicherheit der Bürger eines Landes darf niemals auf die Verletzung grundlegender Menschenrechte der Bürger eines anderen Landes gegründet werden.“

Aber schon die Vorstellung ist absurd, ein abgehörtes Telefonat von Präsidentin Rousseff oder eine mitgeschnittene SMS vom Handy der Kanzlerin würden zum besseren Schutz der Bürger Amerikas beitragen.
« Den Rest dieses Eintrags lesen »

Die kleine große Kanzlerin

22/09/2013 § Hinterlasse einen Kommentar

Im NSA-Überwachungsskandal zeigte Angela Merkel alle ihre Schwächen: Überzeugungen und Führung? Fehlanzeige. Die Kanzlerin liebt den Erfolg und sie hat ihn auch. Aber sie könnte nicht erklären, welchem Zweck er dienen soll – außer ihrem Amtserhalt? Klar, sie hat erkannt, dass die Menschen ihresgleichen wählen wollen und keine Neuerungen mögen.

20130921-225323.jpg

Beruhigende Worte, Nähe, eine heimelige Kulisse. Bilder, Musik, alles vom Feinsten. Die wahre Botschaft transportiert sich über das vegetative Nervensystem. So machte es Seehofer in der Bayernwahl und so machte es auch die Kanzlerin. Die Botschaft im Wahlkampf lautete: „Nicht mal mit einer Daunenfeder werdet ihr belastet. Wir machens schon!“

Und die Message fiel auf fruchtbaren Boden! Genau das wollten die Wähler hören.

Aber war Das nicht trotzdem eine seltsame Botschaft, die da rüberkam? Für mich kommt das Bild oben der Wahrheit viel näher

Denn dass das Land sich derart ruhebedürftig fühlt um auf soetwas abzufahren, das läßt nichts Gutes vermuten. In stabilen Verhältnissen

    wächst

der Mut, etwas zu verändern, in instabilen klammern sich alle an das, was ist.

In Zeiten mit echtem Wachstum, einer voll und gut beschäftigten Bevölkerung mit geregelten Arbeitszeiten, etwa den frühen siebziger Jahren, war der Wunsch nach Veränderung groß. Es waren bewegte Zeiten. Kritik am Arbeitsplatz, an den bestehenden Verhältnissen, an den gesellschaftlichen Rollenverteilungen, am Geschlechterverhältnis. Alles wurde damals in Angriff genommen.

Heute ist das nicht mehr so. Die komplette Umwälzung aller Branchen durch die Digitalisierung, das Aufblühen von privaten Internetfirmen und staatlichen Überwachungsdiensten, das Wachstum der anderen, außereuropäischen Gesellschaften, das alles inspiriert nicht zu großen Veränderungen, es schüchtert eher ein und hält von Experimenten ab

Es ist doch seltsam:
Obwohl längst nicht alles als gerecht und schön empfunden wird, eint alle politischen Lager der Wunsch nach Stabilität und Besitzstandwahrung.“ Und jeder hat im Hinterkopf das Beispiel jener Länder, in denen die Krise voll durchgeschlagen hat, in denen der Staat die Schulden der Banken übernahm und wo auch immer die Regierung gewechselt hat, ohne etwas ändern zu können.

Der Glaube an eine bessere Zukunft, für die die Parteien streiten können, ist der diffusen Sehnsucht nach einer permanenten Gegenwart gewichen.“ Da sind wir jetzt angelangt.
Das zeigt das Wahlergebnis!

„Es haben sich so viele ungelöste und unfassbare Problem angestaut, dass jeder, der sich in dieses Terrain wagt, zum Scheitern verurteilt ist.“ Das ist auch noch so ein Gefühl, das sich durchgesetzt hat. Also bastelt man nur an den kleinen Problemen herum. Hierzu passt die Strategie der Bundeskanzlerin mit ihren Trippelschritten.

How Angela did it?

21/09/2013 § Hinterlasse einen Kommentar

How did a Protestant pastor’s daughter who once marched in the uniform of East Germany’s communist youth end up leading a conservative, male-dominated Catholic party from West Germany to become the country’s first female chancellor?

20130921-220131.jpg

It’s been called the Merkel mystery:

With Angela Merkel favoured to win our national elections, observers are once again puzzling over the reasons for her success.

Is it her doctorate in natural sciences t

hat gives her an edge when it comes to solving problems? Or does the experience of watching the state in which she grew up collapse mean she takes nothing for granted?

One point most pundits can agree on is that almost all of Ms. Merkel’s opponents have underestimated her from the moment Chancellor Helmut Kohl picked her for his first Cabinet just a year after she entered politics.

She didn’t start at a local level. She went straight to the Cabinet table,” said Jacqueline Boysen, her biographer. “Everyone thought this was because she was young, she was a woman, she was from the east and she wasn’t involved with the regime there.

“But things weren’t that simple because she proved that it was a place she was suited for. She found that she was talented and enjoyed politics.”

Ms. Merkel is now widely regarded as Europe’s most powerful leader. Comparisons have been drawn with Catherine the Great, the German-born czarina who ruled Russia in the late 18th century and whose portrait graces the chancellor’s otherwise spartan office.

Both women grew up in the Prussian heartland, northeast of Berlin, displaying a sharp mind from an early age. And both were prepared to be ruthless in their pursuit of political power. While Catherine reputedly had her husband Czar Peter III murdered, Ms. Merkel famously turned on Mr. Kohl, her long-time mentor, after he became embroiled in scandal.

Her election as chancellor in 2005 was the culmination of 16 years of patient toil. It reflects her philosophy, summed up in one of her favourite phrases: “step by step.”

This has been her response to almost all challenges, including the European debt crisis from which Germany was largely spared — one of the reasons Ms. Merkel’s approval ratings remain around 70% after eight years in power.

Some observers have accused Ms. Merkel of having no grand vision. With the exception of her abrupt 2011 decision to phase out nuclear power within a decade, Ms. Merkel has been wary of pursuing major projects.

“I think that Mrs. Merkel doesn’t think that political visions are the task of a chancellor,” said Ralph Bollmann, a correspondent for the conservative Frankfurter Allgemeine Zeitung newspaper.

20130921-220120.jpg

“She’s accused of having no convictions and being super-pragmatic. I would say that it’s precisely that pragmatism that’s her biggest conviction.”

To make that point, Ms. Merkel whipped out her party’s traditional slogan — “No experiments

Ms. Merkel has also learned to employ her wry, self-deprecating sense of humour to full effect.

In a discussion with female voters, Ms. Merkel was asked whether she can ever switch off from her job as German leader. “Of course,” she replied. “When I’m stirring a saucepan I don’t say to myself, ’Now the chancellor is stirring a saucepan.”’

<a

Merkels Wohlfuehlprogramm

31/08/2013 § Hinterlasse einen Kommentar

Merkel wird von den Massen hofiert:

Im Gegensatz zu ihr betrachtete sich Ludwig Erhardt, der Vater der sozialen Marktwirtschaft, am Ende seines Lebens als Gescheiterter. Weil der Staat in seiner Zeit begann umfassende Verantwortung für den Einzelnen zu übernehmen und daraus seine LEGITMATION zu beziehen.

Fuer unsere Kanzlerin aus dem Osten ist das Lebenselexier. Sie setzt SOZIALPOLITIK als entscheidendes Herrschaftsinstrument, als Treibriemen ein, nimmt der SPD damit die Butter vom Brot und treibt unsere Gesellschaft in die falsche Richtung.
Warum?

Nun der Einzelne wird durch diese Politik stark seiner mitmenschlichen Pflichten entbunden. Es vermindert sich weiter die wirtschaftliche und soziale Bedeutung von Familienverbänden, Nachbarschaften und Sozialeinrichtungen. Der Staat mutiert weiter zu einer weitverzweigten Unternehmenskonglomeration zur Erbringung von Sozialleistungen. Dafür muessen die Beteiligten stark in die Tasche greifen. Der Sozialaufwand hat sich seit 1950 verzehnfacht.

« Den Rest dieses Eintrags lesen »

Menschenrechte

28/06/2011 § Hinterlasse einen Kommentar

Chinas Premierminister Wen Jiabao trifft am Montag Kanzlerin Merkel. Themen sind die Euro-Krise – aber auch die Menschenrechte.

Diese ständige Hetze gegen China ob der Menschenrechtsverletzungen in unserer Presse nervt. Wenn es wirklich um Menschenrechte ging dann müssten die Kritiker auch Indien ob ihres Umgangs mit Mädchen und Frauen anprangern

https://kirkes.wordpress.com/2011/04/26/girl-or-boy/

Oder auch mal mit scharfem Auge auf Zustände im Westen gucken! Denn da liegt auch Einiges im Argen. Faktisch haben nämlich die amerikansichen Steuerzahler mittels Darlehn aus China ein neues Air Force Geschwader in Polen subventioniert, das die Profitbasis der US-Kriegsindustrie garantiert. Und etwa gleichzeitig ist das amerikanische Schweinefleisch-Konglomerat S M I T H F I E L D Foods in großem Stil in Polen einzogen. Sie haben alte Kollektivhöfe aufgekauft und produzieren nun Schweinefleisch in Massentierhaltungen unter Bedingungen, die wirklich entsetzlich sind.

Ich habe in China am Land jede Menge freilaufende Schweine gesehen!

Was ist denn diese Menschlichkeit, die wir angeblich so hoch halten? Gemeinschaft, Teilen? Ich merke nicht viel davon. Und es geht auch nicht nur um den Menschen, es geht auch um den Umgang mit dem Lebendigen im Allgemeinen.

Nicht dass in China alles gut ist. Es gibt ne Menge Mißstände. Aber dem Westen täte es auch Not, sich selber mal an die Nase zu fassen!

die wahre Merkel

14/05/2011 § Hinterlasse einen Kommentar

Eigentlich ist Merkel doch gar nicht so unverständlich.

Sie hat einen wachen Geist und eine linke Vergangenheit (wenn auch notgedrungen durch eine Adoleszenz in Ostdeutschland). In der grossen Koalition war sei an der richtigen Stelle als Kanzlerin. In der rechten Koalition mußte sie sich immer mehr mit den Ansprüchen ihrer rechten Klientel auseinandersetzen und gab dem schließlich als gute Moderatoren an einigen Stellen nach. Wo sie es tat, hat sie immer verloren. Zuletzt durch das Unglück in Fukushima bei der Verlängerung der Atom-Laufzeiten.

Dazwischen gab sie dann ihre Moderatorenrolle auf und entscheidet, wie sie ohne Parteiinteressen immer entschieden hätte. Sie ist anerkannt und hat nichts mehr zu verlieren.

Als Mappus seinen Stuhl räumen musste, wurde sie in den eigenen Reihen stark hinterfragt. Und daraus hat sie natuerlich gelernt. Wie immer in der Demokratie wird nur der kurzfristige und kurzsichtige Aspekt von Bedeutung sein, werden große Muster ohne Bedeutung bleiben.

So macht sie jetzt Familienpolitik und das kommt an. Die wesentlichen Dinge bleiben liegen und werden, wenn sie heiss geworden sind, entschieden.

Das ist etwas was China besser kann: langfristig denken

Wie soll man da an unserem System nicht zweifeln?

Wo bin ich?

Du durchsuchst momentan Beiträge mit dem Schlagwort Merkel auf Kirke's Blog.

%d Bloggern gefällt das: